Patentrechtsverletzung - Die Folgen für die Beteiligten

Hat ein Unternehmen oder eine Person das Patent an einer technischen Erfindung, so können andere Personen diese nicht ohne Genehmigung nachbauen. Tun sie es dennoch, kommt es zu Patentrechtsverletzungen.

Ein Patent wird dem Entwickler eines neuen technischen Gerätes erteilt und markiert somit die Rechte des Entwicklers an seiner Erfindung. Der Patentinhaber hat die Möglichkeit, anderen die Nutzung seiner Idee zur Verfügung zu stellen; es bedarf aber immer der Zustimmung des Inhabers. Wenn eine dritte Person die Erfindung nutzt, ohne den Patentrechtsinhaber darüber in Kenntnis zu setzen und seine Erlaubnis einzuholen, ist von einer Patentrechtsverletzung die Rede. Diese kann zu juristischen Folgen führen, wenn der Inhaber die nicht genehmigte Nutzung registriert.

Häufig sichern sich Unternehmen Patentrechte an Erfindungen, da sie diese entwickelt haben oder den Erfinder finanzieren. Patentrechtsverletzungen können dadurch für diese Unternehmen einen hohen wirtschaftlichen Schaden nach sich ziehen. Das liegt vor allem daran, dass in die Entwicklung und die Erforschung einer Erfindung teilweise sehr große Beträge investiert werden. Diese Beträge lohnen sich aber nur, wenn das Unternehmen dann als Markteinführer von der Erfindung profitieren kann und damit Gewinne einfährt. Bringt ein anderes Unternehmen dann zeitnah das gleiche Produkt zu möglicherweise günstigeren Preisen auf den Markt, so kann die Existenz des Patentinhabers bedroht werden.

Aus diesem Grund werden Patentrechtsverletzungen vor allem von großen Unternehmen juristisch geahndet. Das Unternehmen wird sich dann in einem Schreiben an den Gegner wenden und eine Unterlassung fordern. Stimmt der Gegner zu, kommt es zu einer Einigung. Reagiert der Gegner jedoch nicht auf die Forderung, sind juristische Schritte die Folge. Auch in diesem Fall sind hohe Kosten zu erwarten, die der Patentinhaber jedoch häufig auf den Patentrechtsverletzer umlegen kann, wenn er dann den Prozess gewonnen hat. Auf den Patentrechtsverletzer kommen hohe Strafen zu, wenn ihm das Vergehen nachgewiesen wird. Er muss dem Inhaber dann Schadensersatz zahlen.